Sie sind Arzt (Zahnarzt) oder nichtärztlicher Psychotherapeut, dann sprechen wir die gleiche Sprache. Die Anwaltskanzlei Manfred Greupner versteht sich im Rahmen Ihrer Spezialisierung im Arztrecht und Medizinrecht als Ihr Dienstleister.

Kassenarztrecht und Medizinrecht

Eine Flut von Gesetzen und Verordnungen begleiten die Tätigkeit der verschiedenen Heilberufe. Rechtsanwalt Greupner berät und vertritt Sie in allen Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit Ihrer beruflichen Tätigkeit stehen. Im Wesentlichen handelt es sich um die Interessenvertretung gegenüber den Standesorganisationen und der Kassen-(Zahn-) ärztlichen Vereinigung. Ähnlich bedeutsam ist die Betreuung im Rahmen der wirtschaftsrechtlichen Aspekte die eine ärztliche (zahnärztliche) und psychotherapeutische Praxis beinhalten. Vertragsgestaltungen im Rahmen von Praxisgründung und Praxisverkauf sowie die damit im Zusammenhang stehenden Gründungen unterschiedlichster Kooperationen bilden einen weiteren Schwerpunkt.

Rechtsanwalt Greupner bietet dabei hohe Flexibilität und ständige Erreichbarkeit. Pragmatische Problemlösungen werden bevorzugt.

Da die Fülle der Beratungsthemen nebst Kommentierung sehr umfangreich ist, stellen wir Ihnen in Kürze ein Glossar zur Verfügung, in dem Sie Ihr Rechtsproblem oberbegrifflich wiederfinden werden.

Beispielhaft kommentieren wir hier die aktuellen Tätigkeitsschwerpunkte der Anwaltskanzlei Greupner: Zulassungsrecht und Wirtschaftlichkeitsprüfung.

Zulassungsrecht

Die Zulassung durch die Zulassungsausschüsse bei der Kassenärztlichen Vereinigung bereitet derzeit hinsichtlich der Erfordernisse wie Eintragung in das Arztregister oder aber der persönlichen Eignung die wenigsten Probleme. Die Bedarfsplanung und die damit bedingten Zulassungsbeschränkungen haben einen Run auf die von der Kassenärztlichen Vereinigung ausgeschriebenen vertragsärztlichen und vertragspsychotherapeutischen Praxen ausgelöst. So sind Bewerbungen gerade im Bereich der vertragspsychotherapeutischen Praxen von 20 und mehr mittlerweile die Regel. Sowohl für den Praxisabgeber als auch für den potentiellen Bewerber ergibt sich hier eingehender Beratungsbedarf, um die individuelle Zielsetzung zu verwirklichen.

Das Vertragsarztänderungsgesetz ermöglicht nunmehr den Verkauf oder den Erwerb einer sogenannten "halben Zulassung". Die damit verbundenen Vorteile aber auch Risiken bedürfen in der Regel einer rechtssicheren Abwägung.

Der Kauf einer "Zulassung", um einen Arzt oder einen nichtärztlichen Therapeuten darauf anzustellen muss wohl bedacht sein. Eine Wiederveräußerung des "Angestelltensitzes" dürfte isoliert nicht möglich sein – oder doch?

Der vermehrt herangetragene Wunsch nach Teilberufsausübungsgemeinschaften bedarf einer besonderen kritischen Würdigung. Der Zulassungsausschuss im Zulassungsbezirk Berlin hat derzeit keinen Antrag auf Teilberufsausübungsgemeinschaften positiv beschieden.

Diese aktuellen Problemkreise machen deutlich, dass eine anwaltliche Begleitung für den rechtsuchenden Mediziner oder Psychotherapeuten oft unerlässlich ist. Die Rechtsanwaltskanzlei Greupner berät Sie natürlich auch in den übrigen Bereichen des Zulassungsrechts und vertritt Ihre Interessen gegenüber dem Zulassungsausschuss oder dem nachinstanzlichen Berufungsausschuss.

Wirtschaftlichkeitsprüfung

Nach wie vor nimmt die Wirtschaftlichkeitsprüfung der vertragsärztlichen Tätigkeit einen hohen Stellenwert ein. Im Wesentlichen erstrecken sich die Prüfverfahren weniger auf die Behandlungsweise, als auf die Verordnungsweise des Arztes. Dies ist insbesondere der Tatsache geschuldet, dass daraus resultierende Regresse den Krankenkassen direkt zufliesen.

Es verdichtet sich der Eindruck, dass insbesondere die Krankenkassen das "Prüfgeschäft" dominieren. Richtgrößenregresse – teilweise in Millionenhöhe – und eine Antragsflut hinsichtlich nicht verordnungsfähiger Medikamente bedrohen die vertragsärztliche Tätigkeit gewaltig. Hier gilt es, Praxisbesonderheiten geltend zu machen, die etwaige statistische Überschreitungen verursacht haben können. Darüber hinaus gilt es, die Entscheidungen der Prüfgremien auf Form-, Verfahrens- und Begründungsfehler zu überprüfen. Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass etwa die Hälfte der Entscheidungen des Beschwerdeausschusses seitens der Gerichte beanstandet und zur erneuten Entscheidung nach der Rechtsauffassung des Gerichtsan den Beschwerdeausschuss zurückgewiesen wird.

Auch die "Off-label-use"-Problematik ist nach wie vor nicht vom Tisch. Derzeit ist gerade eine von mir betreute Rechtssache vor dem Bundessozialgericht hat anhängig, in der überprüft werden soll, ob die Verordnung von Immunglobulinen bei schubförmiger MS (Verordnungszeitraum 1999 und 2000) aufgrund undeutlicher und interpretierbarer Indikations-vorgaben nicht doch einen Label-use darstellt.

Erfahrungsgemäß geht es im Rahmen dieser Verfahren regelmäßig um höhere Summen, die nicht nur vereinzelt und vorübergehend die Existenz einer vertragsärztlichen Praxis gefährden können. Eine anwaltliche Begleitung stellt sich in der Regel nach meiner Erfahrung als zwingend notwendig dar. Dabei weise ich auch darauf hin, dass sich für viele Mandanten eine akribische Tätigkeit bereits im Vorfeld der Prüfungungsstelle gelohnt hat, denn "prüfen" bedeutet nicht gleichzeitig "kürzen". Werden seitens der Prüfgremien Praxisbesonderheiten erkannt und akzeptiert, so hat der verordnende Arzt bei gleichbleibendem Verordnungsverhalten und gleichbleibender Patientenstruktur für die Zukunft in der Regel erst einmal Ruhe.

Tipp des Monats

Durch die Einführung des Regelleistungsvolumens und der Abrechnungstransparenz bedingt durch die LANR sind ggf. Anpassungen in den Verträgen von Berufsausübungsgemeinschaften zwingend erforderlich.

Aufgrund unterschiedlicher Arbeitsweisen der Gesellschafter oder der angestellten Ärzte könnte es im Rahmen einer Auseinandersetzung einer BAG erhebliche Probleme mit dem belassenen oder mitgenommenen RLV geben.

Mit der Einführung des "Behandlungsfalls" als Abrechnungsgröße für die LANR ist die Zuordnung dieses Falls schon im Vorfeld zu klären, damit erhebliche Verwerfungen ausgeschlossen werden können.

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